Fragen zur Kompetenz der Kompetenten

Neues aus dem Stadtbezirksbeirat von Christoph Meyer. Der Bericht zur 48. Stadtbezirksbeiratssitzung am 25. Oktober 2018. Der Stadtbezirksamtsleiter stellte die Stadtbezirksförderrichtlinie vor und zur Abstimmung. Im Wesentlichen eine Überarbeitung und leichte Ausweitung der bisherigen Ortsamtsförderrichtlinie. Beispiel: Die Projekte, die gefördert werden können, müssen nicht mehr „erforderlich und geeignet“ sein, sondern nur noch „geeignet“. Anträge stellen können alle, die Entscheidung trifft […]

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Vom Ortsbeirat zum Stadtbezirksbeirat

Neues aus dem Stadtbezirksbeirat von Christoph Meyer. Der Bericht zur 47. Stadtbezirksbeiratssitzung am 17. September 2018.   Liebe Leute, eingeladen wurden wir noch als Ortsbeirat, getagt haben wir dann aber schon als Stadtbezirksbeirat Neustadt. Denn die geänderte Hauptsatzung ist direkt nach dem Beschluss in Kraft getreten, ab sofort haben wir erweiterte Rechte, wie zum Beispiel das Recht der Selbstbefassung. Ab […]

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Kein Showdown im Ortsbeirat. Aber trotzdem…

Neues aus dem Ortsbeirat von Christoph Meyer. Der Bericht zur 46. Ortsbeiratssitzung am 20. August 2018.   Liebe Leute, der große Showdown blieb aus in der gestrigen Ortsbeiratssitzung. Der Zusammenprall der Kulturen ist verschoben: Kleingärtner- gegen Radfahrerverein, die CDU gegen die versammelte Linke (ohne SPD), „Im Kleingartenpark“ oder „Lange Trift“ – diese entscheidende Auseinandersetzung musste leider aus formalen Gründen auf […]

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